Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich


Für die Geschäftsbeziehung zwischen BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG nicht an, es sei denn, BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.


§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt


Falls der Lieferant von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG trotz vertraglicher Verpflichtung BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

Widerruf

Besteller  können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen  ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

ST.Marienbuchhandlung Fritz Fleck
Inh. Peter Fleck
Marienstrasse 4
79761 Waldshut-Tiengen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Kann  die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss an BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie  etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen ist  die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu vermeiden, indem  die Sache nicht wie  Eigentum in Gebrauch genommen  und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf  die  Gefahr von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG zurückzusenden.  Die Kosten der Rücksendung sind vom Besteller  zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht  und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die  Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung geleistet wurde. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller  mit der Absendung der  Widerrufserklärung oder der Sache, für BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG mit deren Empfang.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden sind.

BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.


§ 3 Lieferung


Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Bitte beachten Sie, dass wir Medien- und Unterhaltungselektronikprodukte nur in haushaltsüblichen Mengen ausliefern.


§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug


Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 5 genannten Voraussetzungen), Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.

Bei Zahlung auf Rechnung wird zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Gebühr von 1 EUR, bei Einzelversand 1 EUR pro Lieferung, berechnet. Der Besteller wird vor Vertragsschluss stets gesondert darüber informiert, ob diese Gebühr anfällt.

Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen.


§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung


Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG.


§ 8 Mängelhaftung


Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sofern BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt vierundzwanzig Monate. Ihre Laufzeit beginnt mit der Ablieferung der Ware.


§ 9 Datenschutz

Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.


§ 10 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Verpflichtungen sowie eventueller Gewährleistungsansprüche wird der Firmensitz der ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck vereinbart.

§ 11 Fernabsatzgesetz

Um die Vorgaben des Fernabsatzgesetzes zu erfüllen, wird für Kaufverträge die ausschließlich über das Internet oder andere elektronische Kommunikationsmittel zustande kommen, Folgendes festgehalten:

a) Die Internetadresse "www.buchfleck.de" enthält das Angebot der unter dem Link "Firmendaten" angegebenen Firma ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck.

b) Unter Verzicht auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB) erhält der Besteller unmittelbar nach Absenden der Bestellung (durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche) eine Bestellbestätigung per e-mail, mit der die Bestellung für den Absender wirksam wird.

c) Bestellte Ware, die ausnahmsweise nicht lieferbar ist, wird schnellstmöglich nachgeliefert. Der Besteller wird durch eine entsprechende Benachrichtigung (Telefon, Fax, Post, e-mail o.ä.) umgehend in Kenntnis gesetzt. Gegebenenfalls wird mitgeteilt, dass die Lieferung nicht stattfinden kann.

d) Sämtliche Preise, sofern sie Waren betreffen, die im "Preisbindungsgesetz" vom 14. Juni 2002 genannt sind, sind gebundene Endkundenpreise, in denen die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten ist.  Sie werden seitens der Verlage -zuweilen tagesaktuell- festgesetzt. Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, können aber aufgrund der Buchpreisbindung nur unverbindlich sein. Alle anderen Preise sind Endkundenpreise, in denen die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten ist. Sie sind, wenn nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet,  in Euro angegeben. Es gelten jeweils, die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.

e) Für Porto und Verpackung werden pauschal EUR 6,-- berechnet. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands, aber innerhalb der Europäischen Union werden zusätzlich EUR 8,-- berechnet. Für Lieferungen außerhalb der EU wird eine Pauschale von EUR 10,00 erhoben.

Liegt der Bestellwert über EUR 100,--, erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Haus. Bei Versendung innerhalb der Europäischen Union kostet die Versendung EUR 15,--.

Erfolgt die Versendung per Nachnahme, wird eine Pauschale von EUR 5,00 berechnet.


f) Schließt eine natürliche Person ein Rechtsgeschäft ab, dessen Zweck weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, gewährt die ST. MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck ohne Angabe von Gründen das gesetzliche Rückgaberecht von zwei Wochen. Die Rücksendefrist beginnt mit dem Eintreffen der Lieferung beim Kunden und wird durch rechtzeitiges Absenden der Ware gewahrt. Der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf dieser Frist wirksam.

Eigens auf Kundenwunsch beschaffte Waren, die vom Lieferanten sonst nicht am Lager geführt werden, sind von diesem Rückgaberecht ausgeschlossen.

Bei beschädigter oder defekt zurückgegebener Ware, behält sich die ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck vor, Schadensersatzansprüche gegenüber dem Käufer geltend zu machen.

Die Ware ist ausreichend frankiert an die ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck zurückzusenden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen und gehen auf dessen Kosten an den Käufer zurück. Erstattet wird der Kaufpreis der Ware und die Portokosten, wie sie im jeweils gültigen Tarifsystem der "Deutschen Post AG" niedergelegt sind. Für Waren, deren Kaufpreis den Wert von 40.00 EURO übersteigt, trägt die ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck die Kosten. Kosten anderer Verkehrsträger als die der "Deutschen Post AG" werden nicht erstattet. Das Transportrisiko der Rücksendung wird vom Verkäufer getragen.

g) Datenschutz

Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln..

§ 12 Sonstige Bestimmungen

Sollte der Gesetzgeber von der ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck unbemerkt neue Bestimmungen unsere Website betreffend erlassen oder sollte uns eine dieser Bestimmungen entgangen sein, so werden wir sie unabhängig davon, ob sie in unseren "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" aufgeführt sind oder nicht, unverkürzt einhalten.

Sollten einzelne Klauseln oder Bestimmungen des jeweils zugrundeliegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. In einem solchen Fall ist die ungültige Bestimmung von den Geschäftspartnern durch eine gültige Vereinbarung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn, dem der mangelhaften Bestimmung möglichtst nahe kommt.

Mündliche Abreden erlangen in jedem Fall nur durch eine umgehend nachfolgende schriftliche Bestätigung Gütigkeit.