Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG und dem
Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG
nicht an, es sei denn, BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG hätte ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und
Rücktritt
Falls der Lieferant von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG trotz vertraglicher
Verpflichtung BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG nicht mit der bestellten Ware
beliefert, ist BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG zum Rücktritt berechtigt. In
diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das
bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis
wird unverzüglich erstattet.
Widerruf
Besteller können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
ST.Marienbuchhandlung Fritz Fleck
Inh. Peter Fleck
Marienstrasse 4
79761 Waldshut-Tiengen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss an BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen ist die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu vermeiden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf die
Gefahr von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG
zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung sind vom Besteller zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
geleistet wurde. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der
Widerrufserklärung oder der Sache, für BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG
mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder
Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom
Besteller entsiegelt worden sind.
BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt
wurde. Bitte beachten Sie, dass wir Medien- und Unterhaltungselektronikprodukte
nur in haushaltsüblichen Mengen ausliefern.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung,
Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 5 genannten
Voraussetzungen), Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der
Besteller in Zahlungsverzug, so ist BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank
bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG
ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG
berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 5 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung
Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Bei Zahlung auf Rechnung wird zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Gebühr von 1 EUR, bei Einzelversand 1 EUR pro Lieferung, berechnet. Der Besteller wird vor Vertragsschluss stets gesondert darüber informiert, ob diese Gebühr anfällt.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen.
§ 6 Aufrechnung,
Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG anerkannt
sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG.
§ 8 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung
(Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung
fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag
zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern BuchFleck/ST.MARIENBUCHHANDLUNG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt vierundzwanzig Monate. Ihre Laufzeit beginnt mit der Ablieferung der Ware.
§ 9 Datenschutz
Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.
§ 10 Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis resultierenden
Verpflichtungen sowie eventueller Gewährleistungsansprüche wird der Firmensitz
der ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck vereinbart.
§ 11 Fernabsatzgesetz
Um die Vorgaben des Fernabsatzgesetzes zu erfüllen, wird für Kaufverträge die ausschließlich über das Internet oder andere elektronische Kommunikationsmittel zustande kommen, Folgendes festgehalten:
a) Die Internetadresse "www.buchfleck.de" enthält das Angebot der unter dem Link "Firmendaten" angegebenen Firma ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck.
b) Unter Verzicht auf den Zugang einer
Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB) erhält der Besteller unmittelbar nach
Absenden der Bestellung (durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche) eine
Bestellbestätigung per e-mail, mit der die Bestellung für den Absender wirksam
wird.
c) Bestellte Ware, die ausnahmsweise nicht lieferbar ist, wird schnellstmöglich
nachgeliefert. Der Besteller wird durch eine entsprechende Benachrichtigung
(Telefon, Fax, Post, e-mail o.ä.) umgehend in Kenntnis gesetzt. Gegebenenfalls
wird mitgeteilt, dass die Lieferung nicht stattfinden kann.
d) Sämtliche Preise, sofern sie Waren betreffen, die im
"Preisbindungsgesetz" vom 14. Juni 2002 genannt sind, sind gebundene
Endkundenpreise, in denen die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten ist.
Sie werden seitens der Verlage -zuweilen tagesaktuell- festgesetzt. Unsere
Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs erfolgen nach bestem
Wissen und Gewissen, können aber aufgrund der Buchpreisbindung nur
unverbindlich sein. Alle anderen Preise sind Endkundenpreise, in denen die
gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten ist. Sie sind, wenn nicht ausdrücklich
anders gekennzeichnet, in Euro angegeben. Es gelten jeweils, die zum
Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
e) Für Porto und Verpackung werden pauschal EUR 6,-- berechnet. Für
Lieferungen außerhalb Deutschlands, aber innerhalb der Europäischen Union
werden zusätzlich EUR 8,-- berechnet. Für Lieferungen außerhalb der EU wird
eine Pauschale von EUR 10,00 erhoben.
Erfolgt die Versendung per Nachnahme, wird eine Pauschale von EUR 5,00 berechnet.
f) Schließt eine natürliche Person ein Rechtsgeschäft ab, dessen Zweck weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet
werden kann, gewährt die ST. MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck ohne Angabe von
Gründen das gesetzliche Rückgaberecht von zwei Wochen. Die Rücksendefrist
beginnt mit dem Eintreffen der Lieferung beim Kunden und wird durch
rechtzeitiges Absenden der Ware gewahrt. Der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf
dieser Frist wirksam.
Eigens auf Kundenwunsch beschaffte Waren, die vom Lieferanten sonst nicht am
Lager geführt werden, sind von diesem Rückgaberecht ausgeschlossen.
Bei beschädigter oder defekt zurückgegebener Ware, behält sich die
ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck vor, Schadensersatzansprüche gegenüber dem
Käufer geltend zu machen.
Die Ware ist ausreichend frankiert an die ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck
zurückzusenden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen und gehen auf dessen
Kosten an den Käufer zurück. Erstattet wird der Kaufpreis der Ware und die
Portokosten, wie sie im jeweils gültigen Tarifsystem der "Deutschen Post
AG" niedergelegt sind. Für Waren, deren Kaufpreis den Wert von 40.00 EURO
übersteigt, trägt die ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck die Kosten. Kosten
anderer Verkehrsträger als die der "Deutschen Post AG" werden nicht
erstattet. Das Transportrisiko der Rücksendung wird vom Verkäufer getragen.
g) Datenschutz
Die für die Abwicklung der
Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer
behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen
sowie Auskunfteien zu übermitteln..
§ 12 Sonstige Bestimmungen
Sollte der Gesetzgeber von der ST.MARIENBUCHHANDLUNG/BuchFleck unbemerkt neue Bestimmungen unsere Website betreffend erlassen oder sollte uns eine dieser Bestimmungen entgangen sein, so werden wir sie unabhängig davon, ob sie in unseren "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" aufgeführt sind oder nicht, unverkürzt einhalten.
Sollten einzelne Klauseln oder Bestimmungen des jeweils
zugrundeliegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt das nicht die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen. In einem solchen Fall ist die ungültige Bestimmung von
den Geschäftspartnern durch eine gültige Vereinbarung zu ersetzen, deren
wirtschaftlicher und juristischer Sinn, dem der mangelhaften Bestimmung
möglichtst nahe kommt.
Mündliche Abreden erlangen in jedem Fall nur durch eine umgehend nachfolgende
schriftliche Bestätigung Gütigkeit.